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INJOY Nutzungsbedingungen
Herzlich Willkommen auf der Internet-Plattform der INJOY Quality Cooperation GmbH
(nachfolgend „INJOY“ genannt).
Bitte lesen Sie die nachfolgenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen für MeinINJOY sorgfältig durch. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen INJOY und den natürlichen bzw. juristischen Personen, die das auf der Plattform MeinINJOY verfügbare Leistungsangebot in Anspruch nehmen möchten.
Durch das Anklicken des Buttons „Ich akzeptiere“ am Ende der Teilnahme- und Nut-zungsbedingungen erklären Sie sich mit diesen vollständig einverstanden, und es kommt ein Vertrag zwischen Ihnen sowie der
INJOY Quality Cooperation GmbH
Borkener Str. 64
46284 Dorsten
mit dem nachfolgenden Inhalt zustande.
Wir empfehlen Ihnen, hier dieses Dokument als .pdf herunterzuladen und einen Ausdruck der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen anzufertigen.
Teilnahme- und Nutzungsbedingungen für MeinINJOY
I. Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
INJOY stellt eine Plattform zur Verfügung, über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Teilneh-mer miteinander in Kontakt treten und kommunizieren können. Die Teilnehmer können individuelle persönliche Profile erstellen und die weiteren, auf MeinINJOY zur Verfügung stehenden Leistungen im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Leistungen durch INJOY auf MeinINJOY und die Nutzung dieser Leistungen durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.
II. Anmeldung zur Teilnahme, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung der Teilnahme
§
1
Anmeldeberechtigung
(1)
Die
Nutzung der auf MeinINJOY verfügbaren Leistungen setzt Ihre Anmeldung als
Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. INJOY behält
sich vor, Anmeldungsanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
(2)
Die
Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt
geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei
einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt
geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
§
2
Ihre Anmeldung auf MeinINJOY
(1)
Die
während des Anmeldevorgangs von INJOY erfragten Kontaktdaten und sonstigen
Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der
Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte
natürliche Person anzugeben.
(2)
Nach
Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese von INJOY auf
Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von
INJOY korrekt, schaltet INJOY Ihren persönlichen Zugang frei und benachrichtigt
Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme des Teilnahmeantrags. Ab Zugang
der E-Mail sind Sie zur Nutzung von MeinINJOY im Rahmen dieser Teilnahme- und
Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung
durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen. Die Teilnahmeberechtigung
ist nicht übertragbar.
§
3
Verantwortung für die Zugangsdaten
(1)
Im
Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein
Passwort anzugeben. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername
nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und
nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(2)
Die
Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und
Dritten nicht zugänglich zu machen. INJOY wird das Passwort nicht an Dritte
weitergeben und Sie zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu
stellen, dass Ihr Zugang zu MeinINJOY und die Nutzung der auf MeinINJOY zur
Verfügung stehenden Leistungen ausschließlich durch Sie erfolgt. Steht zu befürchten,
dass Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden,
ist INJOY unverzüglich zu informieren.
Sie haften für jedwede
Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt
wird.
§
4
Aktualisierung der Teilnehmerdaten
(1)
Sie
sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten)
fortlaufend aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Teilnahme eine
Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf
MeinINJOY in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies
nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per
E-Mail mit.
(2)
Ihre
als aktuell geltenden Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) sind
diejenigen, welche aufgrund Ihrer Angaben aktuell in Ihren persönlichen
Einstellungen gespeichert sind.
§
5
Beendigung der Teilnahme
(1)
Sie
können Ihre Teilnahmeberechtigung jederzeit kündigen, indem Sie sich von der
Teilnahme an MeinINJOY abmelden. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet die
Teilnahmeberechtigung und Sie dürfen MeinINJOY nicht mehr nutzen. INJOY wird
den Benutzernamen sowie das Passwort mit Beendigung Ihrer Teilnahme sperren.
(2)
Gekündigte
Teilnahmeberechtigung können ab Wirksamwerden der Sperrung nicht wiederhergestellt
werden. Sofern Sie sich erneut zur Teilnahme anmelden möchten, kann dies nur
mit einem neuen Benutzernamen geschehen.
III.
Leistungsangebot auf MeinINJOY
§
6
Umfang des Leistungsangebotes, Änderungen von Leistungen
(1)
INJOY
stellt Ihnen auf MeinINJOY Leistungen zur zeitlich befristeten Nutzung zur
Verfügung. Solche Leistungen können z. B.
das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen
und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle
Profile und Gästebücher anzulegen und mit anderen Teilnehmern durch das
Verfassen von persönlichen Mitteilungen oder Gästebucheinträgen in Kontakt zu
treten.
(2)
Inhalt und Umfang der auf MeinINJOY
verfügbaren Leistungen stehen im alleinigen Ermessen
von INJOY. INJOY ist jederzeit berechtigt, die Leistungen zu ändern, neue
Leistungen verfügbar zu machen und bisherige Leistungen aus dem
Leistungsangebot herauszunehmen. Soweit es sich um kostenpflichtige Leistungen
handelt, wird INJOY Sie über derartige Änderungen möglichst zeitnah, und
möglichst vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen, in Kenntnis setzen.
(3)
Zu
den auf MeinINJOY verfügbaren Leistungen können auch Leistungen Dritter
gehören, zu welchen INJOY lediglich den Zugang vermittelt. Für die
Inanspruchnahme derartiger Leistungen, welche INJOY als Leistungen Dritter
kenntlich macht, können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende
Regelungen und Verantwortlichkeiten gelten.
§
7
Bereitstellung von Inhalten auf MeinINJOY
INJOY macht nach eigener Entscheidung auf MeinINJOY
Inhalte wie Daten, Beiträge, Bild- und Tondokumente und sonstige
Informationen (zusammenfassend „Inhalte“
genannt) verfügbar. Diese Inhalte stammen teilweise von INJOY und teilweise von
anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten (Inhalte der Teilnehmer sowie
sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt). INJOY hat keine Möglichkeit, solche
Drittinhalte auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen.
INJOY
übernimmt daher keinerlei Verantwortung sowie Gewährleistung für die Rechtmäßigkeit,
Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt
auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen
bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten
externen Webseiten handelt.
Inhalte, die von INJOY erstellt wurden und insofern keine Drittinhalte
darstellen, sind jeweils mit einem Urheberrechtsvermerk versehen.
§
8
Verfügbarkeit der Leistungen auf MeinINJOY
(1)
Ihr
Anspruch auf die Nutzung der auf MeinINJOY verfügbaren Leistungen besteht nur
im Rahmen der technischen Möglichkeiten bei INJOY. Eine durchgehende
Verfügbarkeit der Plattform MeinINJOY sowie der auf der Plattform zur Verfügung
vorhandenen Leistungen wird von INJOY nicht geschuldet. Insbesondere können
sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung,
Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen etc.
zeitweilige Beschränkungen ergeben.
(2)
INJOY
wird von Zeit zu Zeit und nach Belieben Wartungsarbeiten an der Plattform
MeinINJOY durchführen. Während dieser Zeit kann es zu einer eingeschränkten
Nutzbarkeit von MeinINJOY oder auch zu einem vollständigen Ausfall kommen.
(3)
INJOY
behält sich das Recht vor, den Zugang der Teilnehmer zu MeinINJOY zeitweilig zu
beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Sicherheit und/oder
Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich
sein sollte. INJOY wird in solchen Fällen nach Möglichkeit die berechtigten Interessen
der Teilnehmer wahren.
IV.
Inanspruchnahme der Leistungen auf MeinINJOY durch Sie
§
9
Grundsätzlicher Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung
der Nutzungsaktivitäten
(1)
Ihre
Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zur Plattform MeinINJOY
sowie auf die Nutzung der auf MeinINJOY jeweils verfügbaren Leistungen gemäß
den Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.
(2)
Für
die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung
notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. INJOY
schuldet keine diesbezügliche Beratung.
(3)
Ihre
Nutzungsaktivitäten können im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden.
Dies beinhaltet ggf. auch die Prokollierung von IP-Verbindungsdaten und
Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines
Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder
bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen
Handlung oder Straftat.
(2)
Soweit
nicht nachfolgend eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf
MeinINJOY durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird,
§
dürfen Sie die auf MeinINJOY verfügbaren Inhalte
ausschließlich für persönliche Zwecke abrufen und anzeigen. Dieses
Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an MeinINJOY
beschränkt;
§
ist es Ihnen untersagt,
die auf MeinINJOY verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu
verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen,
zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt,
Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu
entfernen oder zu verändern.
(3)
Zum
Herunterladen von Inhalten („Download“
genannt) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine
Möglichkeit zum Download bzw. zum Drucken auf MeinINJOY als Funktionalität zur
Verfügung steht.
(4)
INJOY
behält es sich vor, für die Inanspruchnahme von Leistungen eine Vergütung zu erheben. Das Abrufen von
Inhalten (z. B. Bildschirmanzeige, Druck und/oder Download) kann dann Kosten
auslösen. In diesem Fall wird Ihnen die Höhe dieser Kosten jeweils vor der
Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit online ausdrücklich mitgeteilt.
Da eine
Rücksendung der kostenpflichtig abgerufenen Inhalte von Ihnen nicht derart
gewährleistet werden kann, dass Ihnen eine Nutzung nach Rückgabe nicht mehr
möglich ist, steht Ihnen ein Widerrufsrecht
bzgl. der kostenpflichtig abgerufenen Inhalte nicht zu (§ 312d Abs. 4 Nr. 1
BGB).
(5)
An
den ordnungsgemäß herunter geladenen Inhalten erhalten Sie jeweils ein
einfaches, zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu
eigenen Zwecken. Soweit es sich um kostenpflichtige Inhalte handelt, ist
weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der
jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim
ursprünglichen Rechteinhaber (INJOY oder dem jeweiligen Dritten).
§
11
Erstellung von Profilen
(1)
Soweit
als Funktionalität auf MeinINJOY verfügbar, können Sie Ihr Profil im Rahmen der
vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen
individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen des § 13.
(2)
INJOY
führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der
Angaben in den Profilen durch. INJOY leistet daher keine Gewähr dafür, dass es
sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der
jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
§
12
Einstellen von Inhalten durch Sie
(1)
Soweit
als Funktionalität auf MeinINJOY verfügbar, dürfen Sie eigene Daten, Beiträge,
Bild- und Tondokumente und sonstige Informationen (zusammenfassend „Inhalte“ genannt) auf MeinINJOY
einstellen.
§
zur dauerhaften Vorhaltung und Ihrer Inhalte auf
MeinINJOY sowie deren öffentlicher Verfügbarmachung, Darbietung und Anzeige,
§
zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für
die Vorhaltung, Darbietung und Anzeige der jeweiligen Inhalte erforderlich ist,
sowie
§
zur Einräumung von Nutzungsrechten gegenüber anderen
Teilnehmern an Ihren Inhalten nach §
10.
Eine kostenpflichtige Verwertung Ihrer Inhalte ist uns
ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung jedoch nicht gestattet. Soweit Sie die von
Ihnen eingestellten Inhalte wieder von MeinINJOY herunternehmen, erlischt das
uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht.
(3)
MeinINJOY
behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten nach eigenem Ermessen
abzulehnen und bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater
Nachrichten und Gästebucheinträge) zu löschen und/oder in den unter § 13 genannten Fällen Ihren Zugang zu MeinINJOY ganz oder
teilweise, ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder einzuschränken.
(4)
WICHTIG: Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. INJOY übernimmt keine Überprüfung der
Inhalte auf Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität, Qualität
und Eignung für einen bestimmten Zweck.
Sie
erklären und garantieren gegenüber INJOY daher, dass
§
Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von
Ihnen auf MeinINJOY eingestellten Inhalten und/oder anderweitig berechtigt sind,
die Inhalte auf MeinINJOY einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte
nach der vorstehenden Ziffer (2) zu gewähren, und dass
§
das Einstellen Ihrer Inhalte sowie deren
vertragsgemäße Nutzung durch INJOY und die anderen Teilnehmer nicht gegen
Datenschutz-, Vertrags- und/oder sonstiges geltendes Recht und auch nicht gegen
die Grundsätze des Jugendschutzes verstößt und keine Rechte Dritter, gleich welcher
Art (z. B. Urheberrechte), beeinträchtigt bzw. verletzt.
Sie werden
INJOY von sämtlichen rechtskräftig festgestellten Ansprüchen Dritter
freistellen, die Dritte gegen INJOY wegen einer Rechtsverletzung aufgrund der
vertragsgemäßen Nutzung- und/oder Verwertung Ihrer Inhalte durch INJOY oder
andere Teilnehmer geltend machen, und INJOY sämtliche diesbezüglichen Schäden
ersetzen. Sollte INJOY durch einen Dritten aufgrund einer solchen angeblichen
Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden, wird INJOY Ihnen dies
unverzüglich mitteilen, und INJOY wird Sie, sofern Sie dies wünschen, in einem
angemessenen Umfang und auf Ihre Kosten bei der Abwehr derartiger Ansprüche
unterstützen.
(1)
Die
auf MeinINJOY verfügbaren Leistungen sind ausschließlich für die
nichtkommerzielle Nutzung der Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen
untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von INJOY zuvor
ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung
zählen insbesondere
§
alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte,
Leistungen und/oder Produkte auf MeinINJOY,
§
alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von
Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen,
Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
§
jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von
Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von
Mitgliedern (z. B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
(2)
Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf
bzw. im Zusammenhang mit MeinINJOY untersagt, die gegen geltendes Recht
verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
§
Die Verbreitung, das Angebot sowie die Bewerbung
pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze verstoßender und/oder betrügerischer
Inhalte, Leistungen und/oder Produkte;
§
Die Verwendung von Inhalten, durch die andere
Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
§
Die Nutzung, das Bereitstellen sowie das Verbreiten
von Inhalten, Leistungen und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit
Rechten Dritter belastet (z. B. Urheberrechte) sind, ohne hierzu ausdrücklich
berechtigt zu sein,
(3)
Des
Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von
einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf
MeinINJOY sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z. B. durch
Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen
oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die
folgenden Aktivitäten untersagt:
§
Die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen
schädlichen Dateien;
§
Die Versendung von Junk- oder Spam –Mails sowie von
Kettenbriefen;
§
Die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell
geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie
solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus,
Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern
bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
§
Die Belästigung anderer Teilnehmer, z. B. durch
mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des
anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger
Belästigungen;
§
Die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von
Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw.
gesetzeswidrige Zwecke;
§
Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von
auf MeinINJOY verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom
jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf MeinINJOY ausdrücklich
zur Verfügung gestellt wird.
§
Die Verwendung von Scripts oder vergleichbaren
Mechanismen;
(4)
Ebenfalls
untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, die Funktion des
MeinINJOY-Systems zu beeinträchtigen, insbesondere dieses übermäßig zu
belasten.
(5)
Wenn
Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie
unberechtigte Nutzung von MeinINJOY bekannt wird, so wenden Sie sich bitte an
redaktion@injoy.de. INJOY wird den Vorgang dann unverzüglich prüfen und ggf.
angemessene Schritte einleiten.
(6)
INJOY
behält sich das Recht vor, Ihren Zugang bei einem Verstoß gegen diesen § 13 ohne Vorankündigung gemäß § 14 vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Bei
Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist INJOY
weiter berechtigt, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche
Schritte einzuleiten. Hierzu gehört ggf. auch die Erstattung einer
Strafanzeige.
(1)
INJOY
kann Ihren Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte
bestehen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder
geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn INJOY ein sonstiges
berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung
wird INJOY Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2)
Im
Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt INJOY die Ihre
Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie per E-Mail.
(3)
Im
Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert INJOY nach Ablauf der
Sperrzeit die Zugangsberechtigung und informiert Sie hiervon per E-Mail. Eine
dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden.
Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an MeinINJOY dauerhaft ausgeschlossen
und dürfen sich nicht erneut auf MeinINJOY anmelden.
V.
Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Zum Qualitätsgedanken von INJOY gehört es,
verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Teilnehmer (diese Daten
werden nachfolgend „personenbezogene
Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung bei MeinINJOY sowie
der Nutzung von MeinINJOY ergebenden personenbezogenen Daten werden von INJOY
daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen
Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften angeordnet
bzw. erlaubt ist. INJOY wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie
entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzrechts behandeln und nicht an
Dritte weitergeben.
Hierüber hinaus verwendet INJOY Ihre personenbezogenen
Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine etwaige
Einwilligung kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
VI. Vergütung
für kostenpflichtige Leistungen
Die Inanspruchnahme von Leistungen durch Sie ist nur
kostenpflichtig, soweit Ihnen dies vor Inanspruchnahme einer Leistung
ausdrücklich angezeigt wird. In diesem Falle gelten die nachfolgenden
Regelungen.
(4)
Angegebene
Gebühren verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(5)
Zahlungen
sind jeweils mit Zugang der Rechnung fällig und innerhalb von 14 Tagen zu
zahlen. Soweit Sie eine wirksame Einzugsermächtigung erteilt haben, werden die
Beträge jeweils von Ihrem Konto abgebucht.
(6)
Bei
Verzug ist INJOY berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 %
über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 8 % über
dem Basiszinssatz zu verlangen, wenn der Teilnehmer nicht einen geringeren oder
INJOY einen höheren Schaden nachweist.
(7)
Die
Aufrechnung ist Ihnen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend
machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
VII.
Haftungsbeschränkung
§
15
Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Inhalte bzw.
Leistungen
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf MeinINJOY unentgeltlich zur Verfügung gestellten Inhalte und/oder Leistungen
ein Schaden entstehen, so haftet INJOY nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen
Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Leistungen entstanden ist, und nur
bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von INJOY.
§
16
Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Inhalte bzw.
Leistungen
Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger
Inhalte und/oder Leistungen durch Sie haftet INJOY nach Maßgabe der
nachfolgenden Regelungen:
(1)
Für
Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch INJOY bzw. durch
gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen
von INJOY herbeigeführt werden, haftet INJOY unbeschränkt.
(3)
In
den Fällen der vorstehenden Ziffer (2) haftet INJOY für jeden einzelnen Schadensfall
begrenzt auf € 50.000,00, pro Jahr
begrenzt auf € 250.000,00.
(4)
Die
Haftung für Datenverlust bzw. Datenvernichtung ist auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender
Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(5)
INJOY
haftet nicht für die über MeinINJOY durch Sie und/oder andere Teilnehmer
übermittelten Daten und Informationen, und zwar weder für deren
Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität, noch dafür, dass sie frei von
Rechten Dritter sind oder der Übermittler rechtmäßig handelt, indem er die
Daten bzw. Informationen übermittelt.
(6)
Die
Haftung für das Fehlen vereinbarter Garantien, Arglist, Rechtsmängeln, Personenschäden
sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden
Vorschriften unberührt.
(7)
Die
vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Angestellten von INJOY.
VIII. Sonstige
Bestimmungen
§
17
Rechteübertragungen
(1)
Jede
Abtretung bzw. Übertragung von Rechten aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
durch Sie bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung
von INJOY.
(2)
INJOY
ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
§
18
Schriftformerfordernis
Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich
etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der
Teilnahme an MeinINJOY abgegeben werden, in Schriftform der per E-Mail
abzugeben. Die E-Mail-Adresse von INJOY lautet info@injoy.de. Die postalische Anschrift von INJOY lautet Borkener
Str. 64, 46284 Dorsten. INJOY behält sich Änderungen der Kontaktdaten vor. Im
Fall einer solchen Änderung wird INJOY Sie hierüber in Kenntnis setzen.
§
19
Änderungen der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
INJOY
behält sich eine Änderung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen vor. Im
Falle einer Änderung werden Ihnen die geänderten Teilnahme- und
Nutzungsbedingungen per E-Mail zur Kenntnis gebracht. Widersprechen Sie nicht
innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der E-Mail, so gelten die neuen
Teilnahme- und Nutzungsbedingungen als angenommen.
§
20
Salvatorische Klausel
Sollte
eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung
als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten
kommt.
§
21
Anwendbares Recht
Diese
Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem materiellen Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit keine
zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften,
entgegenstehen.
§
22
Gerichtsstand
Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungs- und Teilnahmebedingungen ergebenden
Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist,
Köln.
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